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BBSR-Studie weist positive Effekte auf die Entwicklung ländlicher Räume nach: Die Wiederbelebung stillgelegter Eisenbahnstrecken in ländlichen Räumen trägt dazu bei, Mobilität zu verbessern, Regionen aufzuwerten und sie als Wohnort, Unternehmensstandort und touristisches Ziel attraktiver zu machen. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) veröffentlichte Studie.
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Das von Klara Geywitz (SPD) geführte Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen soll laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung (20/3100) im kommenden Jahr 5,01 Milliarden Euro (2022: 4,96 Milliarden Euro) ausgeben dürfen. Größte Einzelposten ist das Budget für den Sozialen Wohnungsbau; es soll deutlich auf 1,28 Milliarden Euro ansteigen (2022: 750 Millionen Euro). Im Gegenzug sollen die Ausgaben für das Baukindergeld von 994,58 Millionen Euro auf 859,07 Millionen Euro sinken, die für das Wohngeld von 895 Millionen Euro auf 690 Millionen Euro.
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Für den flächendeckenden Breitbandausbau sollen im kommenden Jahr deutlich mehr Mittel veranschlagt werden als in diesem Jahr. Der Ansatz in Einzelplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr soll aufgrund steigenden Bedarfs von 76,35 Millionen Euro in diesem Jahr auf 732,05 Millionen Euro steigen. Für dieses Jahr sind indes Haushaltsreste aus Vorjahren in Höhe von 1,11 Milliarden Euro ausgewiesen. Das geht aus dem Haushaltsentwurf für 2023 der Bundesregierung (20/3100). Die Digitale Infrastruktur ist darin ein Kapitel (Kapitel 1204) im Einzelplan 12. Zudem fördert der Bund den Ausbau des digitalen Infrastruktur aus einem Sondervermögen.
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Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort (20/2996) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion über den aktuellen Planungsstand der im Bundeswasserstraßenausbaugesetz aufgeführten „laufenden und fest disponierten Vorhaben des vordringlichen Bedarfs“. Den Angaben zufolge befinden sich neun der elf Vorhaben zumindest in Teilen schon in der Betriebsphase. Die Vorhaben „Fahrrinnenvertiefung am Main zwischen Wipfeld und Limbach“ und „Ausbau der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals“ befänden sich noch in der Bauphase, heißt es.
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Die deutsche ict + medienakademie führte kürzlich u. a. mit der Unterstützung der IfKom ein Experten-Roundtable zum Thema „Ist Glasfaser ausdiskutiert oder war da doch noch etwas?“ in der Hochschule für Oekonomie & Management (FOM) in Köln durch, an dem der Bundesvorsitzende der IfKom teilnahm.